Liebe Braunfelserinnen und Braunfelser,
vielen Dank, dass Sie an der Kommunalwahl teilgenommen und uns Ihr Vertrauen geschenkt haben. Positiv ist aber auf jeden Fall, dass die Wahlbeteiligung gestiegen ist. Als CDU konnten wir an Stimmen leicht hinzugewinnen (+0,81%) und werden uns weiterhin als stärkste Fraktion mit 14 Stadtverordneten mit vollem Engagement für Braunfels und ALLE Bürger einsetzen.
Heute wurden vom Verein Sonneninitiative e.V. die vier Bürgersonnenkraftwerke in Braunfels offiziell eröffnet. Neben dem Dach des Kindergarten St. Anna haben auch das Feuerwehrgerätehaus Neukirchen, die Gymnastikhalle Neukirchen und die Mehrzweckhalle Altenkirchen jeweils eine Photovoltaikanalge bekommen. Geplant vom Verein und finanziert durch die interessierte Bevölkerung.Jährlich werden so Tonnen an Co2 eingespart, der erzeugte Strom im Gebäude direkt kostengünstiger abgenommen und je eine kleine Mieteinnahme für die Stadt erzielt. Aktuell prüft die Verwaltung, ob noch weitere städtische Gebäude mit PV-Analagen versehen werden können. Die CDU begrüßt das Vorgehen der Verwaltung und bedankt sich beim Verein Sonneninitiative e.V. aus Marburg für das Engagement zum Klimaschutz und die Einladung zur Inbetriebnahme, wie Fraktionschef Sascha Knöpp und die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Carmen Lenzer übereinstimmend erklärten. Die Kinder der KiTa St. Anna dankten dem Verein ebenfalls mit einem schönen Bild für das Projekt und die Solarspielzeuge.
CDU Fraktion besucht Kindergartenneubau
Die CDU-Stadtverordnetenfraktion hat heute Bürgermeister Breithecker, die Mitglieder des Ortsbeirats Philippstein und Mitglieder des Vorstands der CDU Braunfels zu einer Besichtigung des neuen Kindergartens im Ortsteil Philippstein eingeladen. Björn Mallebré aus der Stadtverwaltung und Architekt Müller zeigten der Gruppe den fast fertigen Bau. Am 04. April soll der dreigruppige Kindergarten, der maximal 75 Plätze hat, in Betrieb gehen. Neben drei Gruppenräumen, 2 Schlafräumen, einem Mehrzweckraum bietet das Gebäude eine Küche, einen Speiseraum, Büro und Aufenthaltsraum sowie Sanitäreanlagen – auch speziell für die Kleinsten. Der Bau verzögerte sich auf Grund eines Bauschadens, Corona und Materialknappheit um gut vier Monate. Er kostet die Stadt Braunfels knapp 2,8 Mio. €. Die Außenanlage wird bis Mai / Juni gestaltet. Die CDU bedankte sich für die sehr gute Arbeit, denn trotz der schwierigen Zeiten wird es keine Baukostensteigerung geben. Zudem begeistert der neue Kindergarten mit lichtdurchfluteten Räumen und natürlichem Charme. Die Jüngsten können sich auf eine tolle neue KiTa freuen.
Kaffeenachmittag im Seniorenheim
Wir brechen nicht mit unserer Tradition, sondern wir pflegen sie. Auch in diesem Jahr erhalten alle Braunfelser Senioren- und Pflegeheime wieder frisch gebackenen Blechkuchen um ihren Bewohnern den Nachmittag etwas zu versüßen. Start war am vergangenen Donnerstag im Solmser Heim. Die Vorsitzende des CDU – Stadtverbandes Carmen Lenzer überbrachte die Kuchen persönlich. Bedauerlich ist, dass auf Grund der Corona-Pandemie kein Gespräch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern stattfinden konnten. Ist doch genau dies eine schöne Abwechslung für alle.
Neuer Tennenplatz eröffnet
Er ist fertig – unser neuer Sportplatz! Heute wurde der neue Tennenplatz offiziell eröffnet. Wir freuen uns mit dem Sportverein Altenkirchen, dass die Sanierung des Platzes erfolgreich abgeschlossen wurde.
Etwas über 100.000€ hat die Stadt Braunfels hier investiert und wurde vom Land Hessen mit 32.000€ gefördert.
Durch Eigenleistungen des Vereins und des städtischen Bauhofs konnte der Kostenrahmen eingehalten werden. Positiv muss auch die Unterstützung durch die Firma Jost erwähnt werden, denn ohne diese wäre die Umrandung des Spielfeldes nicht erfolgt.
Der gesamte Ortsbeirat freut sich, denn wir hatten die finanziellen Mittel beantragt. Da kann man sehen was ein Ortsbeirat bewirken kann.
Der Spielgemeinschaft Altenkirchen – Bonbaden – Neukirchen drücken wir die Daumen und wünschen erfolgreiche Fußballspiele.
Der Schredderplatz in Philippstein bleibt geschlossen. Am letzten Donnerstag haben wir uns in der Stadtverordnetenversammlung für den Erhalt stark gemacht. Wir wollten das jährliche Defizit von 14.000€ mit einer Anpassung der Nutzungsgebühren, der einmal wöchentlichen Öffnung (samstags zw. 12:00 bis 16:00 Uhr) und der Nutzung ausschließlich für die Braunfelser Bevölkerung um mind. 5.000€ reduzieren. Heißt, dass der Stadt somit jährlich Kosten von max. 9.000€ entstanden wären. Damit hätten wir einen Service für die Bürgerinnen und Bürger bieten und gleichzeitig der Entsorgung von Grünschnitt in Wald und Flur entgegenwirken können.Leider waren wir mit unserer Meinung in der Haushaltsdebatte alleine. Die Parlamentsmehrheit aus SPD, FDP/FWG und Grünen hat beschlossen den Schredderplatz zu schließen. Aus unserer Sicht eine falsche Entscheidung.
Ein Ort zum Spielen, Lachen und Toben für die jüngsten Bewohner der Wintersburg sollte es nach dem Willen der CDU – Stadtverordnetenfraktion werden. Leider wurde unser Antrag notwendige Planungskosten im Haushalt 2022 für einen Spielplatz ihm ehemaligen Feriengebiet einzustellen abgelehnt. 3.000€ waren allen anderen Fraktionen zu viel. Zur Gegenfinanzierung hatten wir vorgeschlagen die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker um 10% (jährlich 5.000€) zu reduzieren. Auch dies stieß auf keine Zustimmung. Die Folge ist nun, dass in der Wintersburg kein Spielplatz auf dem dafür vorgesehenen Gelände errichtet wird. Besonders unerfreulich für die Kleinsten. Wir bedauern mit unserem Antrag gescheitert zu sein, aber wir geben nicht auf und setzen uns weiterhin für einen neuen Spielplatz ein.
Die CDU steht an der Seite aller Braunfelser Feuerwehren. Wir wissen um das große ehrenamtliche Engagement, dass die Kameradinnen und Kameraden unermüdlich leisten. Sie sind es, die bei Bränden, Unfällen, Überschwemmungen und ähnlichen Ereignissen Hilfe leisten. D.h. uns als Bevölkerung, Tiere und Sachwerte retten, löschen, bergen und schützen. Allen Einsatzkräften gilt unser großer Dank. Der Brandschutz ist eine kommunale Pflichtaufgabe, die ehrenamtlich ausgeübt wird. Als CDU sehen wir es als unabdingbar an, dass es bei der technischen Ausstattung keine Kompromisse für die vielen Brandschützer in unserer Stadt gibt. Dazu gehört aus unserer Sicht auch der dringend notwendige Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Altenkirchen. Der CDU-Stadtverordnetenfraktion liegen alle Unterlagen vor um den Plan in die Tat umzusetzen. Packen wir es an!
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zur Europäischen Bürgerbeteiligung „Die Konferenz zur Zukunft Europas“
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit laden wir Sie anlässlich der diesjährigen Europawoche zu einer Veranstaltung über die Europäische Bürgerbeteiligung mit dem Kreistagsvorsitzenden des Lahn-Dill-Kreises,
Johannes Volkmann (CDU) herzlich ein.
Wann? Donnerstag, 05. Mai 2022 ab 19 Uhr
Wo? Kleiner Saal im Haus des Gastes in Braunfels (Fürst-Ferdinand-Str. 4, 35619 Braunfels)
Die Europäische Union befindet sich in einer Zeitenwende. Die Pandemie, Wirtschaftskrisen und der Krieg in der Ukraine fordern gemeinsames Handeln. Was muss sich ändern, damit das vereinte Europa die gegenwärtigen Herausforderungen meistern kann?
Johannes Volkmann ist im Hauptberuf wissenschaftlicher Mitarbeiter im Europaparlament bei unserem Europaabgeordneten, Prof. Dr. Sven Simon. Er wird daher aus erster Hand über den Europäischen Bürgerbeteiligungsprozess „Die Konferenz zur Zukunft Europas“ berichten und im Anschluss gemeinsam mit uns über die Zukunftsfragen der Europäischen Union diskutieren.
Anmeldungen erbeten unter: anmeldung@cdu-braunfels.de
Die CDU hat in der letzten Stadtverordentensitzung eine Erhöhung der Kindergartengebühren als einzige Fraktion abgelehnt. Wir sind der Auffassung, dass wir Eltern in diesen herausfordernden Zeiten nicht noch weiter finanziell belasten können. Die Kostensteigerungen bei Lebensmitteln, Energie, der Grundsteuer und im kulturellen Leben bereiten der großen Mehrheit der Braunfelser Bevölkerung Sorge. Eine Erhöhung der Kindergartengebühren um 15% ab Juni 2022 verstärkt diese zu Lasten unserer Jüngsten noch. Jetzt müssen Eltern für die Betreuung ihres Kindes (jünger 3 Jahre) monatlich mind. 25€ und max. 44€ mehr bezahlen.
Gleichzeitig wissen wir um die finanziell angespannte Situation der Stadt Braunfels. Hier muss gehandelt werden. Daher haben wir dem Antrag der Fraktionen von FDP/FWG, SPD und Grünen zugestimmt, dass die Kindergartengebühren jährlich um den Verbraucherpreisindex angepasst werden sollen. Wir sehen darin die Möglichkeit, dass massive Steigerungen im Rahmen von 15% und mehr nicht mehr stattfinden.
Die CDU – Stadtverordnetenfraktion spricht sich klar für den umgehenden Neubau des geplanten Feuerwehrgerätehauses in Altenkirchen aus. Dies bekräftigten die Fraktionsmitglieder noch einmal bei Ihrem Besuch der Freiwilligen Feuerwehr im Rahmen der Reihe „CDU vor Ort“.
Gefestigt hat sich das Meinungsbild nochmals auf Grund des desolaten Zustandes des aktuellen Gebäudes. Undichtigkeiten in Dach und an Fenstern sorgen seit Jahren für Wasserschäden bei Regen, die 35 Jahre alte Heizung ist störungsanfällig und heizt das Gebäude im Winter unregelmäßig, es sind keine getrennten Duschen für männliche und weibliche Einsatzkräfte vorhanden, die Umkleide befindet sich in der Fahrzeughalle und diverse Gefahrenstellen, die der technische Prüfdienst des Landes Hessen bereits dunkelrot bemängelt, lassen keinen Handlungsspielraum zum Neubau. Die im Haushalt eingeplanten und von der Kommunalaufsicht genehmigten finanziellen Mittel müssen jetzt verausgabt werden. Daher wollen wir den bestehende Sperrvermerk in der Juli-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung aufheben.
Positiv möchten wir an dieser Stelle hervorheben, dass die junge Wehr (nur drei Einsatzmitglieder sind über 40 Jahre alt) weiterhin motiviert ist sich ehrenamtlich für den Brandschutz und die Gefahrenabwehr in Altenkirchen und der gesamten Stadt Braunfels einzusetzen. Selbstverständlich kommt auch die Jugendarbeit nicht zu kurz. Eine Jugendfeuerwehr mit mehr wie 12 Mitgliedern und eine Kinderfeuerwehr mit gar 15 Jungen und Mädchen werden betrieben um den Nachwuchs aus eigenen Reihen zu stellen. Brandschutz ist eine kommunale Pflichtaufgabe, die ehrenamtlich ausgeführt wird. Wir wollen den Kameradinnen und Kameraden die notwendige Ausstattung zur Verfügung stellen um die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten zu können.